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Statements von Bundeskanzler Olaf Scholz MdB

Foto: Bundesregierung/photothek.net/Thomas Köhler & Thomas Imo

KanzlerGESPRÄCH mit Bundeskanzler Scholz in Essen am 01.09.2022:
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich zur gesenkten Mehrwertsteuer in der Gastronomie Seit langem pocht die Gastronomiebranche auf das Beibehalten der reduzierten Mehrwertsteuer. Die Pläne für eine solche Entfristung waren zuletzt koalitionsintern umstritten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nun hierzu geäußert. Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie könnte weiterhin gesenkt bleiben. Das deutete Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei einem Bürgergespräch in Essen an. Er finde, „das macht sich doch ganz gut“, sagte der SPD-Politiker.

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Scholz will dauerhafte Mehrwertsteuersenkung in Gastronomie, Auftritt in der ARD-»Wahlarena« im September 2021:
Finanzminister Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Mehrwertsteuer in der Gastronomie gesenkt zu lassen. Er habe der Verlängerung der Maßnahme bis Ende 2022 zugestimmt „in dem Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab“. „Wir haben die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie gesenkt und das noch mal verlängert, und ich will Ihnen gern versichern: Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab«, sagte Scholz in der Sendung. »Also das ist jetzt etwas, was für die Gastronomie jetzt auch gelten soll.

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